DEQA-VET: Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen in Thüringen

Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen in Thüringen

Das Thüringer Schulgesetz geht an verschiedenen Stellen auf das Thema Qualitätssicherung ein (siehe Auszüge unten). Paragraph 7 des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes beinhaltet Passagen über Qualitätssicherung (siehe Auszug unten).
Das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (Thillm) ist die zentrale Einrichtung im Thüringer Bildungssystem zur Beratung und Unterstützung aller Schularten bei der ständigen Steigerung der Qualität der Bildung.
 

Auszüge aus der Verfassung des Freistaates Thüringen

Artikel 20

Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. Der freie und gleiche Zugang zu den öffentlichen Bildungseinrichtungen wird nach Maßgabe der Gesetze gewährleistet. Begabte, Behinderte und sozial Benachteiligte sind besonders zu fördern.

Artikel 24 Abs. 1

Das Land gewährleistet ein ausreichendes und vielfältiges öffentliches Erziehungs- und Schulwesen, das neben dem gegliederten Schulsystem auch andere Schularten ermöglicht.

(Quelle: Verfassung des Freistaates Thüringen; Stand Februar 2010)

 

Auszüge aus dem Thüringer Schulgesetz - Rechtsgrundlagen für schulisches Qualitätsmanagement in Thüringen

Mitwirkungspflicht von Lehrkräften und Schülern

§ 34

(...) (5) Die Lehrer, die Erzieher und die Sonderpädagogischen Fachkräfte sind verpflichtet, sich regelmäßig fortzubilden und sich an Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung nach § 40b Abs. 2 und 3 zu beteiligen.


§ 30

(...) (2) Neben den Pflichten nach Absatz 1 besteht die Pflicht zur Teilnahme an Tests, Befragungen oder Erhebungen, wenn diese für Vergleichsuntersuchungen nach § 57 Abs. 6 geeignet und erforderlich sind, sowie zur Beteiligung an Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung nach § 40b Abs. 2 und 3. (...)

§ 40a Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien

(1) Das Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien trägt Verantwortung im Prozess von Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung der Bildungseinrichtungen im schulischen und vorschulischen Bereich. (...)

(2) Näheres zu den in Absatz 1 genannten Aufgaben, die Übertragung weiterer Aufgaben im Bereich der Bildungsplanung, der Qualitätsentwicklung und der Qualitätssicherung von Bildungseinrichtungen sowie die Organisation und die Maßnahmen der Qualitätssicherung des Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien regelt das für das Schulwesen zuständige Ministerium durch Rechtsverordnung.

§ 40b Eigenverantwortliche Schule und schulische Evaluation

(1) Die Schule gestaltet den Unterricht, die Erziehung und das Schulleben im Rahmen der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften eigenverantwortlich. Sie ist dabei zu einer kontinuierlichen Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung verpflichtet.

(2) Zur Bewertung ihrer Schul- und Unterrichtsqualität führt die Schule regelmäßig interne Evaluationen durch. Über die Auswahl der Evaluationsinstrumente entscheidet die Schule in eigener Verantwortung. Vor der Durchführung von Evaluationsverfahren ist die Schulkonferenz zu informieren; sind Eltern- und Schülerbefragungen vorgesehen, ist die Zustimmung der Schulkonferenz einzuholen. Über die Ergebnisse der internen Evaluation ist der Schulkonferenz zu berichten.

(3) In angemessenen Zeitabständen nimmt die Schule an Evaluationen durch externe Experten teil. Nach Abschluss der externen Evaluation wird eine Zielvereinbarung zwischen der Schule und dem zuständigen Schulamt getroffen, in der die Schule ihre Vorhaben zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung festlegt; der Schulkonferenz ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Schulträger soll beteiligt werden. Bei Umsetzung der Zielvereinbarung hat die Schule die Schulkonferenz regelmäßig über den Stand zu informieren; die Schule ist dem zuständigen Schulamt zur Rechenschaftslegung verpflichtet.

(4) Im Auftrag des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums sind Expertenteams bei der externen Evaluation von Schulen nach Absatz 3 tätig. Sie bestehen in der Regel aus dafür besonders geschulten Lehrkräften, insbesondere Schulleitungsmitgliedern und Mit-arbeitern aus Schulämtern außerhalb des für die Schule zuständigen Schulamtsbereichs. Durch Rechtsverordnung des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums können die Expertenteams nachgeordneten Behörden zugeordnet werden.

(5) Die Schule ist verpflichtet, an internationalen, nationalen oder landesweiten Lernstandserhebungen und Vergleichsuntersuchungen teilzunehmen, die Zwecken der Schulentwicklung und Bildungsplanung dienen. Über die schulbezogene Rückmeldung ist in der Schulkonferenz zu beraten.

(Quelle: Thüringer Schulgesetz vom 6. August 1993 (GVBl. S. 445), in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2003 (GVBl. S. 238), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2010 (GVBl. S. 530))

 

Auszug aus dem Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz

§ 7 Qualitätssicherung, Evaluation

(1) Die Einrichtungen der Erwachsenenbildung gewährleisten, dass die Qualität ihrer Bildungsarbeit insbesondere durch Beratung in pädagogischen und organisatorischen Fragen und durch Mitarbeiterfortbildung gesichert und ständig verbessert wird.

(2) Die nach diesem Gesetz geförderten Einrichtungen sind verpflichtet, ihre Bildungsarbeit durch Dritte evaluieren zu lassen und die Ergebnisse zu dokumentieren. Gegenstände der Evaluation sind insbesondere die Qualität der Bildungsarbeit, die Zahl und die Qualifikation des hauptberuflichen und nebenberuflichen Personals sowie Maßnahmen der Qualitätssicherung und -steigerung. Die Ergebnisse sind auf Verlangen dem für Erwachsenenbildung zuständigen Ministerium vorzulegen. (...)


(Quelle: Thüringer Erwachsenbildungsgesetz vom 18. November 2010)
 
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