DEQA-VET: Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen in Niedersachsen

Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen in Niedersachsen

Mit dem Erlass   Schulisches Qualitätsmanagement an berufsbildenden Schulen auf der Grundlage des Kernaufgabenmodells BBS (KAM-BBS) wird allen berufsbildenden Schulen in Niedersachsen mit dem Kernaufgabenmodell BBS ein einheitlicher und verbindlicher Rahmen vorgegeben. Es bildet die gemeinsame Grundlage für die Analyse, Sicherung und Weiterentwicklung der Struktur- und Prozessqualität der Schulen. Insgesamt 48 Kernaufgaben in sieben Qualitätsbereichen beschreiben die Handlungsfelder.

Die Anforderungen der Niedersächsischen Schulinspektion für berufsbildende Schulen sind ausdrücklich auf das Kernaufgabenmodell BBS ausgerichtet, in der Regel auf eine exemplarische Auswahl von Kernaufgaben, die sich aus einer gesonderten Fragestellung ergeben.

Das Niedersächsische Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ) wurde zum 01.01.2011 als Nachfolgebehörde der Niedersächsischen Schulinspektion (Nschl) und des Niedersächsischen Landesamtes für Lehrerbildung und Schulentwicklung (NiLS) errichtet.

(Quelle: Niedersächsisches Kultusministerium; Stand: November 2016)

Das  Niedersächsische Schulgesetz geht in den unten genannten Paragraphen auf das Thema Qualitätssicherung ein.

 

Auszug aus dem Niedersächsischen Schulgesetz zum Thema Qualitätssicherung

§ 32 Eigenverantwortung der Schule

(1) Die Schule ist im Rahmen der staatlichen Verantwortung und der Rechts- und Verwaltungsvorschriften eigenverantwortlich in Planung, Durchführung und Auswertung des Unterrichts, in der Erziehung sowie in ihrer Leitung, Organisation und Verwaltung. Die Rechte des Schulträgers bleiben unberührt.

(2) Die Schule gibt sich ein Schulprogramm. In dem Schulprogramm legt sie in Grundsätzen fest, wie sie den Bildungsauftrag erfüllt. Das Schulprogramm muss darüber Auskunft geben, welches Leitbild und welche Entwicklungsziele die pädagogische Arbeit und die sonstigen Tätigkeiten der Schule bestimmen. Der Zusammensetzung der Schülerschaft und dem regionalen Umfeld ist in dem Schulprogramm und in der Unterrichtsorganisation Rechnung zu tragen. Die Schule beteiligt bei der Entwicklung ihres Schulprogramms den Schulträger und den Träger der Schülerbeförderung sowie die Schulen, mit denen sie zusammenarbeitet (§ 25 Abs. 1).

(3) Die Schule überprüft und bewertet jährlich den Erfolg ihrer Arbeit. Sie plant Verbesserungsmaßnahmen und führt diese nach einer von ihr festgelegten Reihenfolge durch.

(4) Die Schule bewirtschaftet ein Budget aus Landesmitteln nach näherer Bestimmung im Haushaltsplan des Landes. Sie kann nach näherer Bestimmung des Kultusministeriums, die der Zustimmung des Finanzministeriums bedarf, Girokonten führen; dabei können Ausnahmen von den Vorschriften über Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72, 75 bis 80 der Landeshaushaltsordnung) zugelassen werden.

§ 35a Bildungsgangs- und Fachgruppen an berufsbildenden Schulen

(...)(2) Die Bildungsgangs- und Fachgruppen entscheiden über die fachlichen und unterrichtlichen Angelegenheiten, die den jeweiligen Bildungsgang oder das Fach betreffen, insbesondere über

1. die curriculare und fachdidaktische Planung der Bildungsgänge und Fächer im Rahmen der Lehrpläne (§ 122),

2. die Planung, Durchführung und Evaluation von Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Entwicklung der Qualität des Unterrichts,

3. die Abstimmung des Fortbildungsbedarfs,

4. die Einführung von Schulbüchern sowie

5. die Zusammenarbeit mit Betrieben und weiteren an der Aus- und Weiterbildung beteiligten Einrichtungen. (...)

§ 43 Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters

(1) Jede Schule hat eine Schulleiterin oder einen Schulleiter, die oder der die Gesamtverantwortung für die Schule und für deren Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung trägt. (...)

§ 123a Qualitätsermittlung, Schulinspektion, Evaluation

(1) Eine der obersten Schulbehörde nachgeordnete Behörde ermittelt die Qualität der einzelnen öffentlichen Schulen und darüber hinaus die Qualität des Schulsystems mit dem Ziel, Maßnahmen der Qualitätsverbesserung zu ermöglichen.

(2) Der Behörde obliegt die Durchführung von Schulinspektionen und erforderlicher weiterer Evaluationen zu Einzelaspekten des Schulsystems.

(3) Die Behörde ermittelt die Qualität der einzelnen Schulen auf der Grundlage eines standardisierten Qualitätsprofils. Eine Bewertung einzelner Lehrkräfte findet nicht statt.

(4) Die Ergebnisse werden an die Schule, den Schulträger und an die nachgeordnete Schulbehörde übermittelt.

(Quelle: Niedersächsisches Schulgesetz)

 
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