DEQA-VET: AZAV

AZAV

AZWV-Regelungen wurden weitgehend in das SGB III übernommen – Ergänzende Regeln durch die Verordnung AZAV

Die Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung (AZWV), die bis 2012 das Verfahren zur Anerkennung von fachkundigen Stellen sowie zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch regelte, wurde reformiert.

Seit dem 1. April 2012 gilt die "Verordnung über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Akkreditierung von fachkundigen Stellen und zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch" (AZAV), womit gleichzeitig die AZWV abgelöst wurde.

Eine mit Hauptsitz in Berlin eingerichtete Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) nimmt ebenfalls ab 1. April 2012 die entsprechende Akkreditierungen von fachkundigen Stellen (Zertifizierungsstellen) vor.

Anwendung eines Qualitätssicherungssystems

Die fachkundigen Stellen überprüfen, ob Träger und Maßnahmen die Voraussetzungen für eine Zulassung erfüllen. Die Regeln für diese Zulassungen werden durch die Bundesagentur für Arbeit und einen dort gebildeten Beirat erlassen (§ 182 SGB III; § 6 Abs. 2 AZAV). Zu den für eine Zulassung notwendigen Voraussetzungen zählt u.a. auch die Anwendung eines Qualitätssicherungssystems. Dazu heißt es in der Verordnung in § 2, Abs. 4:

"Ein System zur Sicherung der Qualität nach § 178 Nummer 4 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch liegt vor, wenn durch zielgerichtete und systematische Verfahren und Maßnahmen die Qualität der Leistungen gewährleistet und kontinuierlich verbessert wird. Damit die fachkundige Stelle das Vorliegen der Voraussetzungen beurteilen kann, erhält sie von dem Träger eine Dokumentation …"

Spätestens ab 1. Januar 2013 benötigen alle Träger von Maßnahmen der Arbeitsförderung eine Zulassung. Davon ausgenommen sind nur Arbeitgeber, die ausschließlich betriebliche Maßnahmen oder betriebliche Teile von Maßnahmen durchführen.

Die Vorgaben gelten für folgende Bereiche der Arbeitsförderung nach dem SGB III:

• Förderung beruflicher Weiterbildung (FbW §§ 81 ff. SGB III)
• Maßnahmen zur Förderung der Berufswahl und Berufsausbildung (§§ 48 bis 80 SGB III)
• Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 45 SGB III)
• rehaspezifische Maßnahmen und Maßnahmen in besonderen Reha-Einrichtungen nach SGB IX
• Transfermaßnahmen durch Dritte nach §§ 110/111 SGB III neu

Das Erfordernis einer Träger- und Maßnahmezulassung gilt ab 1. April 2012 künftig nicht nur für Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung, sondern auch für Maßnahmen nach § 45 SGB III, die mit einem Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein gefördert werden.

Die Regelungen zur Zulassung gelten über § 16 SGB II für die SGB-III-Instrumente, die im Rechtskreis SGB II Anwendung finden. Sie gelten dagegen nicht für die originär im SGB II geregelten Instrumente (§ 16c bis § 16f SGB II).

Der Bundesagentur für Arbeit obliegt ab 1. April 2012 die Kostenzustimmung bei Weiterbildungsmaßnahmen, deren Maßnahmekosten über den durchschnittlichen Kostensätzen liegen, die für das jeweilige Bildungsziel von der Bundesagentur jährlich ermittelt werden (§ 180 Abs. 3 Nr. 3 SGB III neu).

Fragen, die sich zum Zulassungsverfahren von Trägern und Maßnahmen ergeben (§ 181 SGB III), sind an die fachkundigen Stellen zu richten. Die Kontaktdaten sind im Verzeichnis der fachkundigen Stellen hinterlegt.

Das Dossier "Anerkennung von Bildungsträgern nach SGB III" des Deutschen Bildungsservers wurde überarbeitet und enthält nun u. a. Hinweise auf die neue Verordnung, die neuen Verfahren und auch auf Übergangsregelungen für die vor April 2012 zugelassenen Weiterbildungsträger und -maßnahmen.